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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

Inhaltsverzeichnis

 

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Mängelhaftung
  7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

 

B. Kundeninformationen

  1. Informationen zur Identität des Verkäufers
  2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
  3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
  4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
  5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
  6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
  7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
  8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

 

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Geschäftsbedingungen der/des Online-Services GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
  2. Vertragsschluss
    1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
    2. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
    3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,
      • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
      • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
      • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
      Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
    4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
  3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
    1. Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden bei der Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung innerhalb Deutschlands ausgenommen bei der Rücksendung von Gardinenschienen und Gardinenstangen vom Verkäufer getragen. Bei Rücksendungen aus Österreich oder der Schweiz werden die Rücksendekosten grundsätzlich vom Käufer getragen.
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
    1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
    2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
    3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
    4. Rechnungskauf: Die Forderung wird mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungserstellung direkt an Billsafe abgetreten. Bitte bezahlen Sie ohne Abzüge direkt an Billsafe an das auf Ihrer Rechnung von Billsafe angegebene Konto. Sofern Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über Billsafe wählen, welche wir bei Bonität anbieten, wickeln wir den Kauf auf Rechnung über unseren externen Zahlungsdienstleister BillSAFE, einem Angebot der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Vorausgesetzt wird, dass alle vorherigen Rechnungen beglichen sind. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Nutzen Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über BillSAFE, werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf unserer Seite unmittelbar auf die Seite von BillSAFE geführt. Dort können Sie die geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der BillSAFE einsehen. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung erfolgt die Zahlungsabwicklung über die BillSAFE, an die wir unsere Forderungen abtreten. Sie können in diesem Fall nur an die BillSAFE mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
  5. Liefer- und Versandbedingungen
    1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung desVerkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
    2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
    3. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
  6. Mängelhaftung
    1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
  7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
    1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
  8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
    1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

B. Kundeninformationen

 

  1. Informationen zur Identität des Verkäufers

    Online-Services GmbH
    Untere Straße 1
    87700 Memmingen
    Deutschland

     

    Tel.: 0800 7238227
    E-Mail: service@mein-gardinenshop.de

     

    Geschäftsführer:

     

    Registergericht: Amtsgericht Memmingen
    Registernummer: HRB 15203

     

    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE284748105

  2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
      Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

  3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

      Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

  4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
      Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

  5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
    1. Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kundefolgende technische Schritte durchlaufen:
    2. 5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb

      5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder - falls ein

      Kundenkonto noch nicht besteht - Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos

      5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse

      5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart

      5.1.5 Zusammenfassung der Bestelldaten

      5.1.6 Absendung der Bestellung

    3. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

  6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
      Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

  7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
      Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

  8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
      Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.